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Politik

9. Juli 2018

Grundfreiheiten in Gefahr

Die vier Grundfreiheiten gehören seit den Römischen Verträgen 1957 zum europäischen Recht. Die nationalstaatlichen Bürokratien waren außerordentlich erfinderisch in deren Einschränkung. Von Rainhard Kloucek

Politik

3. Juli 2018

Ein Europa das schützt? Natürlich!

Warum das Motto des österreichischen Ratsvorsitzes sehr wohl seine Berechtigung hat, aber weiter gefasst ist, als nur das Migrationsthema. Ein Kommentar von Stefan Haböck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung Österreich.

Politik

21. Juni 2018

Selbstfesselung der Parlamente

Der Parlamentarismus scheint in Europa auf dem Rückzug. Die Verursacher dieser Entwicklung sind meist die Parlamentarier selber. Die Idee eines Spitzenkandidaten bei der Europawahl, der dann Präsident der Kommission werden

Politik

18. Juni 2018

Ein Kompromiss macht den Weg frei in die EU. Alles gut, oder?

Es ist vollbracht – nach fast einem Viertel Jahrhundert Namensstreit, haben sich Griechenland und Mazedonien geeinigt. Mazedonien, im internationalen Jargon bisher demütigend „FYROM“ genannt, soll demnächst „Republik Nord-Mazedonien“ heißen. Dafür