{"id":1000,"date":"2017-10-17T00:02:38","date_gmt":"2017-10-16T22:02:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.paneuropa.at\/?p=1000"},"modified":"2017-10-17T00:02:38","modified_gmt":"2017-10-16T22:02:38","slug":"linke-defizite-als-vaeter-des-rechtsrucks","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/linke-defizite-als-vaeter-des-rechtsrucks\/","title":{"rendered":"Linke Defizite als V\u00e4ter des Rechtsrucks"},"content":{"rendered":"

Die Sieger der Nationalratswahl hei\u00dfen nicht nur Kurz, Pilz und Strache. Auch die Meinungsforscher d\u00fcrfen von sich behaupten, schon deutlich schlechter abgeschnitten zu haben. Eine Analyse von Wilhelm Ortmayr.<\/em><\/p>\n

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Nahezu alle Prognosen lagen innerhalb einer Schwankungsbreite von plusminus zwei Prozent und das \u00fcber Monate hinweg. Das beweist zweierlei: Die Empiriker haben einen guten Job gemacht und die \u00d6sterreicher ihre Entscheidung nicht im letzten Moment aus dem Bauch heraus getroffen.<\/p>\n

Umso ernster m\u00fcssen die Parteien die Ergebnisse nehmen und sie detailliert diskutieren. Erste Reaktionen seitens der SP\u00d6 und der Gr\u00fcnen \u2013 angesiedelt irgendwo zwischen W\u00e4hler- und Medienbeschimpfung – lassen jedoch das genaue Gegenteil erwarten. Dabei h\u00e4tten gerade diese beiden Gruppierungen eine ehrliche Nabelschau dringend n\u00f6tig \u2013 ungeachtet dessen, welchen Platz die Sozialdemokraten letztendlich belegen oder ob die Gr\u00fcnen im Parlament bleiben oder nicht.<\/p>\n

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Gr\u00fcne Niederlage: Realit\u00e4tsferne als Hauptgrund<\/strong><\/p>\n

Die Gr\u00fcnen zahlen (neben den nicht mehr angetretenen Parteien BZ\u00d6 und Team Stronach) die Zeche dieser Wahl. Zehn Monate nach dem Sieg Alexander van der Bellens verlieren sie Haus und Hof, zugunsten fast aller anderen. Und kein\/e Gr\u00fcne\/r soll sagen, man h\u00e4tte sie\/ihn nicht gewarnt. Mit einer Beratungsresistenz, die ihresgleichen sucht, ist die Partei von einem schweren Fehler in den n\u00e4chsten geschlittert. Das oft postulierte \u201ehohe Konfliktl\u00f6sungspotenzial von Frauen\u201c hat in der in den vergangenen Jahren immer weiblicher gewordenen Partei v\u00f6llig ausgelassen. Flora Petrik und Peter Pilz lassen gr\u00fc\u00dfen.<\/p>\n

\"L\u00e4ngst

L\u00e4ngst ist das Fahrrad zum Symbol der Zuschreibungen gr\u00fcner Politik in \u00d6sterreich geworden. Es steht f\u00fcr ein im Grunde positives Signal, w\u00e4hrend gr\u00f6\u00dfere Probleme ignoriert werden.
Von \u00a9 Foto: Ra Boe \/ Wikipedia \/, CC BY-SA 3.0 at, https:\/\/commons.wikimedia.org\/w\/index.php?curid=23305035<\/p><\/div>\n

Doch sie allein haben das Desaster nicht verschuldet. Aus der Bewegung, die vor dreieinhalb Jahrzehnten angetreten war, um \u00d6sterreich von Korruption und Filz zu befreien und sein \u00f6kologisches Bewusstsein und Handeln zu optimieren, ist ein \u201esozialromantischer Haufen von Realit\u00e4tsverweigerern\u201c geworden, meinten nicht wenige, die diesmal Pilz oder gar rot\/t\u00fcrkis w\u00e4hlten. Mit Verboten und erhobenem Zeigefinger sowie dem fortw\u00e4hrenden Ruf nach noch mehr Gesetzen haben die Gr\u00fcnen viele liberales Potenzial vertrieben. Dieselsteuer und Streckenmaut verscheuchten viele Berufst\u00e4tige, allen voran die Pendler. Und mit Prim\u00e4rthemen wie Inklusion, Integration und Bildung gewinnt man m\u00f6glicherweise ein tugendhaftes Profil, aber sicher keine Wahlen.<\/p>\n

All das wollte die Gr\u00fcne F\u00fchrung monatelang nicht h\u00f6ren. Und sie weigerte sich vehement, das Prim\u00e4rthema \u201eMigration\u201c so zu definieren, dass beim W\u00e4hler das Gef\u00fchl entsteht, die Politik habe die Sache erstens im Griff und zweitens einen Plan B. Unter diesen Vorzeichen zog nicht mal mehr die wirklich glaubhaft gelebte Antithese zur FP\u00d6 als gutes Wahlargument. Die Folgen sind bekannt. Das Stimmvolk hat sich von den Gr\u00fcnen abgewandt und ist \u201eheimgekehrt\u201c. Teilweise zu den Wurzeln der Bewegung in Pilzscher Form, teilweise \u00a0zur Volkspartei, in den St\u00e4dten zur SP\u00d6.<\/p>\n

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Schw\u00e4chelnde Sozialdemokratie<\/strong><\/p>\n

Die wiederum sollte sich aber h\u00fcten, das Halten des historisch schlechtesten Wahlergebnisses ihrer Geschichte als Erfolg zu feiern bzw. einigen Boulevardzeitungen in die Schuhe zu schieben. Eine Wahl, bei der fast 20 Prozent der Stimmanteile in Bewegung sind, ohne Zugewinne zu<\/p>\n

\"Gegen\u00fcber

Gegen\u00fcber den Medien stellte Bundeskanzler Christian Kern sein Abschneiden als Erfolg dar. Echte Zugewinne hatte er aber keine zu verbuchen.
\u00a9 Bundeskanzleramt \/ Regina Aigner<\/p><\/div>\n

beenden, sollte als Alarmsignal verstanden werden. Denn dass es keine Verluste gab, ist wohl lediglich gr\u00fcnen Leihstimmen zu verdanken, die einen konservativen Kanzler verhindern wollten, keinesfalls aber dem besseren oder zukunftsorientierteren Programm. \u201eErfolgreiche Politik muss den Menschen Antwort geben auf die Frage: Wie leben wir morgen?\u201c, hat Bruno Kreisky vor 50 Jahren sinngem\u00e4\u00df gesagt. \u201eSo gut wie gestern\u201c ist weder eine schl\u00fcssige noch f\u00fcr die Zukunft Mut machende Antwort auf diese Frage.<\/p>\n

Zudem f\u00e4llt auf, dass die sozialdemokratischen Gewinnzonen prim\u00e4r b\u00fcrgerliche Gegenden sind, nicht die Viertel der Arbeiterschaft. Es stimmt also keineswegs, dass die gebietsweise beachtlichen Zugewinne der SP\u00d6 ein Fingerzeig daf\u00fcr seien, dass die urbanen Ballungsr\u00e4ume, wo Migration und direkter Kontakt zwischen den Kulturen wirklich stattfinden, gegen den rechtspopulistischen Mainstream gew\u00e4hlt h\u00e4tten.<\/p>\n

Das Gegenteil ist der Fall. In Wien beispielsweise haben die Innerg\u00fcrtelbezirke, in Salzburg und anderen Landeshauptst\u00e4dten die Zentren und die nobleren Stadtteile von Gr\u00fcn zur SP\u00d6 geschwenkt. Genau jene Viertel also, in der Migranten kaum vorkommen. Linksliberale Bildungsb\u00fcrger und Besserverdiener waren es, die der SP\u00d6 den R\u00fccken gest\u00e4rkt haben – jene also, deren Komfortzone durch einen \u201eRechtsruck\u201c wohl am ehesten bedroht w\u00e4re. Weiterhin v\u00f6llig ohne Bodenhaftung reduziert sich die SP\u00d6 jedoch am Land und merklich auch bei den Bewohnern der urbanen \u201eBrennpunktregionen\u201c. Es \u00fcberrascht nicht: Kern punktet in den bourgoisen \u201eBlasen\u201c \u2013 der Gemeinbau bleibt ihm verschlossen.<\/p>\n

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Wilhelm Ortmayr ist freier Journalist. Er lebt und arbeitet in Salzburg und Wien. <\/em><\/p>\n

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Paneuropa-Nachwahlanalyse.<\/strong><\/p>\n

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Teil 1: \u201eDer n\u00e4chste Zug?\u201c von Lukas Leitner.<\/a><\/p>\n

Der n\u00e4chste Zug? Versuch einer Nachwahlprognose.<\/a><\/p><\/blockquote>\n