
{"id":1188,"date":"2018-01-05T12:40:35","date_gmt":"2018-01-05T11:40:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.paneuropa.at\/?p=1188"},"modified":"2018-01-05T12:40:35","modified_gmt":"2018-01-05T11:40:35","slug":"recht-und-freiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/recht-und-freiheit\/","title":{"rendered":"Recht und Freiheit"},"content":{"rendered":"<p><em>Europas St\u00e4rke liegt im Bekenntnis zu Recht und Freiheit. Dieser Grundsatz muss wieder gest\u00e4rkt werden. Paneuropa-Pr\u00e4sident Karl von Habsburg betont die Bedeutung von Recht und Freiheit als Grundelemente der europ\u00e4ischen politischen Kultur.<\/em><\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Bis zum Ende des Ersten Weltkrieges war Weltpolitik gleichzusetzen mit europ\u00e4ischer Politik. Europa hatte eine au\u00dferordentlich erfolgreiche Entwicklung hinter sich, die es zur bestimmenden Macht auf dem Globus machte. Betrachtet man die Wurzeln dieser Erfolgsgeschichte, so wird man dort ein Fundament finden, das im Wesentlichen auf den S\u00e4ulen Rechtsstaatlichkeit und Freiheit beruht. Dazu kommen noch weitere Elemente wie die Bedeutung der Familie als Keimzelle der Gesellschaft, die zwar vom Staat gesch\u00fctzt aber nicht reguliert wurde. Auf diesem Fundament beruhen weitere Grundpfeiler wie beispielsweise das Privateigentum, die pers\u00f6nliche Haftung f\u00fcr Misserfolg aber auch Erfolg, damit das private Unternehmertum, das auf Innovation setzen musste um erfolgreich zu sein. Die Kombination aus Unternehmergeist, Innovationskraft, Eigenverantwortung hat den Grundstein f\u00fcr den Wohlstand gelegt und damit auch f\u00fcr Staaten, die Weltpolitik betreiben konnten.<\/p>\n<p>Es ist wohl kein Zufall, dass diese Entwicklung in einer Kultur stattgefunden hat, die christlich gepr\u00e4gt ist. Man spricht auch vom j\u00fcdisch-christlichen Erbe (in Kombination mit dem r\u00f6mischen Recht und der griechischen Philosophie) als kulturelle Basis f\u00fcr Europas Weg zu seiner Bedeutung.<\/p>\n<h6>Grundlage f\u00fcr den Wohlstand<\/h6>\n<p>Ein Blick auf die politische und wirtschaftliche Landkarte zeigt, dass diese Grundpfeiler Rechtsstaatlichkeit und Freiheit eine der Voraussetzungen f\u00fcr den Aufstieg auch anderer L\u00e4nder waren. Die USA haben einen kulturellen Hintergrund, der dem Europas sehr \u00e4hnlich ist. Asien hat nach dem Zweiten Weltkrieg schrittweise viele Elemente dieser kulturellen Voraussetzungen \u00fcbernommen. In anderen Regionen fehlen aber Rechtsstaatlichkeit, Rechtssicherheit und damit auch der Schutz des Privateigentums v\u00f6llig. Das sind jene Regionen der Welt, in denen es die meisten Probleme gibt.<\/p>\n<p>Rechtsstaatlichkeit bedeutet nun einmal, dass alle an das Recht gebunden sind. Auch die Herrschenden, egal ob Monarchen, Pr\u00e4sidenten, demokratische oder autokratische Regierungen. Ohne Rechtsstaatlichkeit gibt es keine Rechtssicherheit, damit keinen Schutz des Privateigentums und damit keine wirtschaftliche Entwicklung. Russland ist daf\u00fcr ein gutes Beispiel. Das Land ist reich, nicht nur an Rohstoffen, sondern auch an Oligarchen. Die ziehen es aber vor, das Geld ins Ausland zu bringen, die industrielle Entwicklung des Landes findet nicht wirklich statt.<\/p>\n<p>Diese Betonung des Rechts ist deshalb so wichtig, weil gerade in Europa immer wieder Rufe nach einem Primat der Politik laut werden. Die Politik m\u00fcsse alles regeln. Je mehr sie das tut, umso tiefer aber wird der Konflikt mit dem Recht, weil nicht mehr rechtsstaatliche Grunds\u00e4tze regieren, sondern Machtverh\u00e4ltnisse. Dieser Konflikt wirkt sich langfristig zum Schaden Europas aus. Die Politik kann eben nicht alles regeln, das besagt schon der heute gerade in \u00d6sterreich so gerne zitierte Grundsatz der Subsidiarit\u00e4t. Logischerweise hat die Paneuropabewegung in einer Erkl\u00e4rung auch formuliert: <a href=\"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/paneuropa-erklaerung-zu-oesterreich-und-europa\/\">\u201eSubsidiarit\u00e4t verlangt nicht einen Primat der Politik, sondern einen Primat von Recht und Freiheit.\u201c<\/a><\/p>\n<p>Und wenn Politik versucht alles zu regeln, schr\u00e4nkt sie Eigeninitiative, Eigenverantwortung und damit die Freiheit immer mehr ein. Das gilt f\u00fcr die Ebene des Nationalstaates genauso wie f\u00fcr die Ebene der Europ\u00e4ischen Union. Denn auch die Staaten Europas verdanken ihre Entwicklung der europ\u00e4ischen Kultur. Es ist deshalb kein Zufall, dass am Beginn des urspr\u00fcnglichen Ansatzes zur europ\u00e4ischen Einigung, der mit der Paneuropa-Idee von Richard Coudenhove-Kalergi 1922 in Wien seinen Ausgang nahm, das europ\u00e4ische Ideal stand. Coudenhove-Kalergi formulierte es so: <a href=\"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/download\/richard-coudenhove-kalergi-und-sein-europa\/?wpdmdl=450\">\u201eDas europ\u00e4ische Ideal ist Freiheit \u2013 die europ\u00e4ische Geschichte ein einziges langsames Ringen um pers\u00f6nliche, geistige, nationale und soziale Freiheit. Europa wird bestehen, solange es diesen Kampf fortsetzt; sobald es dieses Ideal preisgibt und seiner Mission untreu wird, verliert es seine Seele, seinen Sinn, sein Dasein. Dann hat es seine historische Rolle ausgespielt.\u201c<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.karlvonhabsburg.at\/news-detail\/recht-und-freiheit\/\">Der Artikel erschien urspr\u00fcnglich auf der Seite von Karl von Habsburg.<\/a><\/p>\n<p>Foto: Katharina Schiffl<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Europas St\u00e4rke liegt im Bekenntnis zu Recht und Freiheit. Dieser Grundsatz muss wieder gest\u00e4rkt werden. 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