{"id":1331,"date":"2018-03-02T12:18:10","date_gmt":"2018-03-02T11:18:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.paneuropa.at\/?p=1328"},"modified":"2018-03-02T12:18:10","modified_gmt":"2018-03-02T11:18:10","slug":"vereinigte-staaten-von-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/","title":{"rendered":"Vereinigte Staaten von Europa"},"content":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Union ist kein Staat, hat aber in einigen Bereichen Staatscharakter. Zweifelsohne braucht die europ\u00e4ische Einigung eine Weiterentwicklung. Der paternalistische Nationalstaat ist daf\u00fcr aber kein gutes Vorbild. Ein Kommentar von Karl von Habsburg<\/a>.<\/em><\/p>\n

<\/p>\n

Der Begriff der \u201eVereinigten Staaten von Europa\u201c geistert immer wieder herum, wenn es um die Weiterentwicklung der Europ\u00e4ischen Union geht. Damit wird nat\u00fcrlich die Frage der Finalit\u00e4t der europ\u00e4ischen Einigung angesprochen, ohne sie ernsthaft zu diskutieren. Die Politik scheut diese Finalit\u00e4tsdiskussion, f\u00e4llt aber heute Entscheidungen, die Folgezw\u00e4nge entfalten, und damit die Antwort auf die Finalit\u00e4tsfrage in eine bestimmte Richtung lenken. Wenn beispielsweise in einer Krisensituation, in der ein Staatsbankrott droht, nicht die Frage diskutiert wird, wie man einen Staatsbankrott abwickeln kann, sondern stattdessen gigantische Rettungsschirme geschaffen werden, deren Folgewirkungen von Politikern, die sie geschaffen haben, gar nicht durchschaut wird (manche geben es ja zu), dann ergeben sich daraus Folgen. Eine davon ist die nun diskutierte Umwandlung des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus ESM<\/a>\u00a0in einen europ\u00e4ischen W\u00e4hrungsfonds<\/a>. \u00d6konomisch ist ein solcher europ\u00e4ischer W\u00e4hrungsfonds v\u00f6llig sinnlos. Wozu braucht man in einer einheitlichen W\u00e4hrung einen W\u00e4hrungsfonds? Der inneren Logik politisch-b\u00fcrokratischer Entscheidungen folgend, kann aber der einmal geschaffene ESM nicht mehr abgeschafft werden, obwohl genau das die sinnvollste L\u00f6sung, und \u2013 inklusive einer Regelung \u00fcber die Abwicklung von Staatsbankrotten \u2013 die beste Motivation zur R\u00fcckkehr zu einer soliden Budgetpolitik w\u00e4re.<\/p>\n

Vor allem stellt sich die Frage, was ist denn mit den \u201eVereinigten Staaten von Europa\u201c \u00fcberhaupt gemeint? Soll Europa zentralistisch oder subsidi\u00e4r, basierend auf der Herrschaft des Rechts oder dem Primat der Politik, auf Werten gebaut oder rein technokratisch, etc. etc. gestaltet werden? Gibt es ein Vorbild f\u00fcr diese Vereinigten Staaten? Die Diskussion und damit die Interpretationen sind schon so alt wie die Ideen zur Einigung Europas.<\/p>\n

Was ist das Vorbild?<\/h5>\n

Richard Coudenhove-Kalergi bringt den Begriff \u201eVereinigte Staaten von Europa\u201c bereits 1923 ins Spiel. In seinem Buch \u201ePaneuropa\u201c schreibt er: \u201eDie Kr\u00f6nung der paneurop\u00e4ischen Bestrebungen w\u00e4re die Konstituierung der Vereinigten Staaten von Europa nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika.\u201c Ein paar Jahre sp\u00e4ter nimmt er in der mittlerweile erscheinenden Zeitschrift Paneuropa unter dem Titel \u201eDie Schweiz als Vorbild\u201c neuerlich dazu Stellung: \u201eDie Bezeichnung \u201eVereinigte Staaten von Europa\u201c hat vielfach zu Missverst\u00e4ndnissen gef\u00fchrt. Sie wurde als europ\u00e4ische Analogie zu den Vereinigten Staaten von Amerika aufgefasst.\u201c \u2026 \u201eEuropa wird niemals die amerikanische Verfassung nachahmen k\u00f6nnen; jeder Versuch, dies zu tun, w\u00fcrde die paneurop\u00e4ische Entwicklung bedrohen. Europa kann in seiner Verwirklichung keinem fremden, sondern nur einem europ\u00e4ischen Beispiel folgen; nicht den Vereinigten Staaten von Amerika, sondern der Schweizer Eidgenossenschaft.\u201c<\/p>\n

Damit stellt er die Frage nach dem Wesen des Staates und den Aufgaben die ein Staat zu erf\u00fcllen hat. Die Schweiz ist zweifelsohne ein funktionierendes Staatswesen, mit einer dezentralen, subsidi\u00e4ren Struktur, mit niedrigeren Steuern als die meisten EU-L\u00e4nder und einer geringeren Staatsverschuldung. Wenn wir das derzeit vorherrschende Staatsverst\u00e4ndnis eines Wohlfahrtsstaates, wie in den Mitgliedsl\u00e4ndern der EU gro\u00dfteils der Fall, als Grundlage nehmen, dann wird die europ\u00e4ische Einigung eine zentralistische Richtung einschlagen. Das ist deshalb so, weil der nationale Wohlfahrtsstaat zwangsweise zentralistisch organisiert sein muss. Er folgt der paternalistischen Idee, der Staat m\u00fcsse f\u00fcr seine B\u00fcrger alles zu ihrem Besten regeln.<\/p>\n

Diese paternalistischen Vorstellungen tauchen damit zwangsweise auch immer wieder auf Ebene der EU auf. Neu ist das nicht. Das zeigt ein Auszug aus dem Nachruf, den mein Vater Otto von Habsburg im Jahr 1972 auf Richard Coudenhove-Kalergi geschrieben hat. Er nimmt da Bezug auf eine Initiative des damaligen Kurzzeit-Kommissionspr\u00e4sidenten Sicco Mansholt<\/a>: \u201eCoudenhove war gerade in den letzten Monaten seines Lebens \u00fcber die neue freiheitsfeindliche Bewegung, der der derzeitige Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission, Herr Sicco Mansholt, Ausdruck gegeben hat, besorgt. Mansholt ist bestimmt kein bewusster Anh\u00e4nger totalit\u00e4rer Gedankeng\u00e4nge. Sein Plan aber, das Europa von morgen einer allweisen und allwissenden B\u00fcrokratie unterzuordnen, bedroht nicht nur die pers\u00f6nliche Freiheit, sondern ist auch der k\u00fcrzeste Weg in eine neue Form des Totalitarismus. Coudenhove wusste, dass die b\u00f6sen Kr\u00e4fte der Vergangenheit niemals mit der gleichen Maske wie seinerzeit auftreten. Es ist eine immer wiederkehrende geschichtliche Absurdit\u00e4t, dass sich Staaten und Gesellschaften meist nur auf vergangene Revolutionen vorbereiten, selten aber die F\u00e4higkeit besitzen, auf diesem Gebiete voraus zu denken. \u2026 . Hier handelt es sich um eine neue Form des Feudalismus, der durch die \u201eneue Klasse\u201c, den b\u00fcrokratischen Apparat, beherrscht werden soll. Gef\u00e4hrlicher als je in der Geschichte ist der Feudalismus unserer Tage, weil er mit den unbeschr\u00e4nkten Mitteln moderner Technik ausger\u00fcstet w\u00e4re.\u201c<\/p>\n

Subsidiarit\u00e4t und Rechtsstaatlichkeit<\/h5>\n

Und weil diese Ideen unter immer neuen Vorzeichen und mit immer neuen Begr\u00fcndungen immer wiederkehren, wird es notwendig sein, die Diskussion \u00fcber die europ\u00e4ische Einigung und ihre Weiterentwicklung in eine Richtung zu bringen, die Subsidiarit\u00e4t hei\u00dft. Die EU muss dort gest\u00e4rkt werden und eine eigene Kompetenz entwickeln, wo damit ein Mehrwert f\u00fcr Europa und die Europ\u00e4er geschaffen wird. Das ist in erster Linie die Au\u00dfen- und die Sicherheitspolitik. Dazu geh\u00f6rt auch die Sicherstellung der Rechtsstaatlichkeit und die Garantie der Freiheit und Eigenverantwortung der B\u00fcrger und der Rahmen f\u00fcr eine freie Wirtschaft.<\/p>\n

Nimmt man diese Prinzipien als Grundlage einer europ\u00e4ischen Politik, dann wird klar, dass das Projekt Europa mit einem gro\u00dfen Ziel versehen ist: der Freiheit und der Sicherheit seiner B\u00fcrger.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Union ist kein Staat, hat aber in einigen Bereichen Staatscharakter. Zweifelsohne braucht die europ\u00e4ische Einigung eine Weiterentwicklung. Der paternalistische Nationalstaat ist daf\u00fcr aber kein gutes Vorbild. Ein Kommentar <\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"pmpro_default_level":"","_price":"","_stock":"","_tribe_ticket_header":"","_tribe_default_ticket_provider":"","_tribe_ticket_capacity":"","_ticket_start_date":"","_ticket_end_date":"","_tribe_ticket_show_description":"","_tribe_ticket_show_not_going":false,"_tribe_ticket_use_global_stock":"","_tribe_ticket_global_stock_level":"","_global_stock_mode":"","_global_stock_cap":"","_tribe_rsvp_for_event":"","_tribe_ticket_going_count":"","_tribe_ticket_not_going_count":"","_tribe_tickets_list":"[]","_tribe_ticket_has_attendee_info_fields":false,"footnotes":""},"categories":[23],"tags":[117,25,19,33,118,119],"class_list":["post-1331","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-blog","tag-esm","tag-eu","tag-freiheit","tag-subsidiaritaet","tag-vereinigte-staaten-von-europa","tag-waehrungsfonds","pmpro-has-access"],"yoast_head":"\nVereinigte Staaten von Europa - Paneuropa<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"noindex, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Vereinigte Staaten von Europa - Paneuropa\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Die Europ\u00e4ische Union ist kein Staat, hat aber in einigen Bereichen Staatscharakter. Zweifelsohne braucht die europ\u00e4ische Einigung eine Weiterentwicklung. Der paternalistische Nationalstaat ist daf\u00fcr aber kein gutes Vorbild. Ein Kommentar\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Paneuropa\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2018-03-02T11:18:10+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Rainhard Kloucek\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Written by\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Rainhard Kloucek\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Est. reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"5 minutes\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/\"},\"author\":{\"name\":\"Rainhard Kloucek\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16\"},\"headline\":\"Vereinigte Staaten von Europa\",\"datePublished\":\"2018-03-02T11:18:10+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/\"},\"wordCount\":923,\"keywords\":[\"ESM\",\"EU\",\"Freiheit\",\"Subsidiarit\u00e4t\",\"Vereinigte Staaten von Europa\",\"W\u00e4hrungsfonds\"],\"articleSection\":[\"Blog\"],\"inLanguage\":\"en-US\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/\",\"name\":\"Vereinigte Staaten von Europa - Paneuropa\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2018-03-02T11:18:10+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"en-US\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/vereinigte-staaten-von-europa\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Start\",\"item\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/paneuropa\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Vereinigte Staaten von Europa\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/\",\"name\":\"Paneuropa\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"en-US\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16\",\"name\":\"Rainhard Kloucek\",\"description\":\"Rainhard Kloucek steht seit 2024 an der Spitze der Paneuropabewegung \u00d6sterreich. Zuvor war er ab 1999 als Generalsekret\u00e4r der Organisation t\u00e4tig.\",\"url\":\"https:\\\/\\\/pan.thatscommunication.de\\\/en\\\/author\\\/kloucek\\\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Vereinigte Staaten von Europa - Paneuropa","robots":{"index":"noindex","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"og_locale":"en_US","og_type":"article","og_title":"Vereinigte Staaten von Europa - Paneuropa","og_description":"Die Europ\u00e4ische Union ist kein Staat, hat aber in einigen Bereichen Staatscharakter. Zweifelsohne braucht die europ\u00e4ische Einigung eine Weiterentwicklung. Der paternalistische Nationalstaat ist daf\u00fcr aber kein gutes Vorbild. Ein Kommentar","og_url":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/","og_site_name":"Paneuropa","article_published_time":"2018-03-02T11:18:10+00:00","author":"Rainhard Kloucek","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Written by":"Rainhard Kloucek","Est. reading time":"5 minutes"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/"},"author":{"name":"Rainhard Kloucek","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/#\/schema\/person\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16"},"headline":"Vereinigte Staaten von Europa","datePublished":"2018-03-02T11:18:10+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/"},"wordCount":923,"keywords":["ESM","EU","Freiheit","Subsidiarit\u00e4t","Vereinigte Staaten von Europa","W\u00e4hrungsfonds"],"articleSection":["Blog"],"inLanguage":"en-US"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/","url":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/","name":"Vereinigte Staaten von Europa - Paneuropa","isPartOf":{"@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/#website"},"datePublished":"2018-03-02T11:18:10+00:00","author":{"@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/#\/schema\/person\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/#breadcrumb"},"inLanguage":"en-US","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/vereinigte-staaten-von-europa\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Start","item":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/paneuropa\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Vereinigte Staaten von Europa"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/#website","url":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/","name":"Paneuropa","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"en-US"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/#\/schema\/person\/f4ac10f1cd96ed0a148bcc1ece56ad16","name":"Rainhard Kloucek","description":"Rainhard Kloucek steht seit 2024 an der Spitze der Paneuropabewegung \u00d6sterreich. Zuvor war er ab 1999 als Generalsekret\u00e4r der Organisation t\u00e4tig.","url":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/author\/kloucek\/"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1331","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1331"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1331\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1331"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1331"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1331"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}