{"id":1824,"date":"2019-05-23T15:13:24","date_gmt":"2019-05-23T13:13:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.paneuropa.at\/?p=1824"},"modified":"2019-05-23T15:13:24","modified_gmt":"2019-05-23T13:13:24","slug":"parlamente-sind-das-symbol-der-europaeischen-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pan.thatscommunication.de\/en\/parlamente-sind-das-symbol-der-europaeischen-demokratie\/","title":{"rendered":"Parlamente sind das Symbol der europ\u00e4ischen Demokratie"},"content":{"rendered":"

Das Europ\u00e4ische Parlament ist die einzige direkt gew\u00e4hlte Institution der Europ\u00e4ischen Union. Dieses Faktum ist vielen ein Dorn im Auge. Wer das Europ\u00e4ische Parlament schw\u00e4chen oder abschaffen will, schw\u00e4cht die demokratische Mitentscheidung, die Regionen, den direkt gew\u00e4hlten Mandatar, die Subsidiarit\u00e4t. Ein Kommentar von Stefan Hab\u00f6ck, Internationaler Referent der Paneuropabewegung \u00d6sterreich.<\/em><\/p>\n

<\/p>\n

Direkt gew\u00e4hlte Abgeordnete aus den hunderten europ\u00e4ischen Regionen entscheiden bei europ\u00e4ischen Themen. Mit der st\u00e4rkeren Machtf\u00fclle und Entscheidungskompetenz, vor allem seit dem Vertrag von Lissabon 2009, steht das Parlament auf Augenh\u00f6he mit den Regierungen. Zwischenstaatliche Abmachungen von Regierungen werden dadurch schwieriger. Direkt ihrem Wahlkreis verantwortliche Mandatare verhandeln nun mit. Das gibt Regionen mehr Einflussm\u00f6glichkeit als sie es oft auf nationaler Ebene haben.<\/p>\n

Die Besonderheit des Europ\u00e4ischen Parlaments ergibt sich aus dem Aufbau der EU<\/strong><\/h5>\n

Das Fehlen einer \u201eeurop\u00e4ischen Regierung\u201c und die besondere Art und Weise der Gesetzgebung (Trilog) f\u00fchren dazu, dass Abgeordnete nicht in \u201eRegierungsfraktion\u201c und Opposition unterteilt sind. Es gibt keine fixen Mehrheiten. Zus\u00e4tzlich gest\u00e4rkt wird der einzelne Abgeordnete noch durch das Fehlen von Fraktionszwang.<\/p>\n

Die St\u00e4rke der Abgeordneten ist die Kompromissbereitschaft<\/strong><\/h5>\n

Die Mischung aus hunderten europ\u00e4ischen Regionen, unterschiedlich gro\u00dfen Staaten, hunderten Parteien, fehlendem Fraktionszwang, Fehlen von Regierung und Opposition und Rolle des Abgeordneten als Berichterstatter oder Koordinator zeigt, dass in der Arbeit in Stra\u00dfburg und Br\u00fcssel vor allem Kompromissbereitschaft gefragt ist.<\/p>\n

Man kann nichts \u201edurchdr\u00fccken\u201c. Man kann seine Meinung vertreten, muss dabei auch immer Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die vielf\u00e4ltigen geographischen, regionalen, soziologischen oder politischen Hintergr\u00fcnde der Kolleginnen und Kollegen im Auge behalten. Nicht der St\u00e4rkere aus dem gr\u00f6\u00dften Land gewinnt, sondern der, der es schafft, sich eine Mehrheit zu verhandeln und Handschlagqualit\u00e4t besitzt.<\/p>\n

Demokratie besteht immer auch aus Kompromissen<\/strong><\/h5>\n

Kompromisse haben schlechten Ruf. V\u00f6llig zu Unrecht. Innerhalb von Regierungskonstellation auf nationaler Ebene m\u00fcssen genauso Kompromisse eingegangen werden wie in Gemeinder\u00e4ten. Wenn wirklich einer alleine ohne Einbindung und Anh\u00f6rung anderer Meinungen entscheiden w\u00fcrde, w\u00e4re es eine Diktatur. Diese Form hat Europa oft genug erlebt. Nie wieder soll es dazu kommen.<\/p>\n

Kompromisse entstehen durch einen Meinungsaustausch, der auf Respekt basiert. Hier kann ein Abgeordneter seine gr\u00f6\u00dfte Wirkmacht entfalten. Wenn er es schafft, Argumente zu h\u00f6ren, abzuw\u00e4gen und zu \u00fcberzeugen.<\/p>\n

Das transparenteste Parlament Europas<\/strong><\/h5>\n

Das Europ\u00e4ische Parlament kann f\u00fcr sich nicht nur in Anspruch nehmen, die einzige direkt gew\u00e4hlte Institution der Europ\u00e4ischen Union zu sein. Es ist auch die transparenteste. Ausschusssitzungen und Plenarsitzungen sind \u00f6ffentlich und werden live \u00fcbertragen. Unterlagen und Dokumente die debattiert und abgestimmt werden sind online publiziert. Es ist m\u00f6glich als Besucher direkt in den Ausschusssitzungen und Plenarsitzungen zu sitzen und zuzuh\u00f6ren. Die Abstimmungsergebnisse und namentlichen Resultate sind f\u00fcr B\u00fcrger abrufbar.<\/p>\n

Sprachenvielfalt ist Teil der europ\u00e4ischen Kultur<\/strong><\/h5>\n

Und noch eine Besonderheit unterst\u00fctzt die Transparenz: Abgeordnete haben das Recht, in ihrer Muttersprache zu reden, B\u00fcrger k\u00f6nnen in allen 24 Amtssprachen der EU Anfragen stellen und haben das Recht, dass in ihrer Sprache geantwortet wird. Transparenz trifft hier auf Pflege der Sprachenvielfalt in Europa. Die Verwendung von 24 Sprachen hat nat\u00fcrlich den Preis eines gro\u00dfen Stabes an Dolmetschern. Sprachenvielfalt ist aber einer der gr\u00f6\u00dften Sch\u00e4tze Europas. Darauf k\u00f6nnen Europ\u00e4er auch stolz sein und dies geh\u00f6rt jedenfalls bewahrt. Auch hier wieder ein Verweis auf nationalen Chauvinismus welche Sprache denn die wichtigere w\u00e4re: Einsprachigkeit w\u00e4re nicht nur ein gro\u00dfer Verlust, sondern de facto auch die Abschaffung unserer europ\u00e4ische Kultur.<\/p>\n

c Beitragsbild: Europ\u00e4isches Parlament<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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