Der Friedensplan für die Ukraine, der keiner ist. Einige Kommentare zu den 28 Punkten des angeblichen US-Friedensplans für die Ukraine. Kommentiert von Rainhard Kloucek

Ist Europa, die EU, darauf vorbereitet, dass der nächste US-Präsident die Nato verlassen könnte? Was hätte das für Folgen? Von Rainhard Kloucek

„Desinformation und Verschwörungsfantasien“ lautete der Titel einer Diskussionsveranstaltung der Paneuropabewegung mit dem Experten Dietmar Pichler, in der die Wirkungsweise von Desinformation etc. besprochen wurde.

Persönliche Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind Grundlagen der europäischen Identität; die EU braucht eine europäische Außenpolitik, die Grundlage eines Verfassungsvertrages sein soll; Lukashenko soll wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt werden.

Paneuropa begrüßt Westbalkan-Kapitel im deutschen Koalitionsvertrag Klare Position zu den Beitrittsverhandlungen und zur Visaliberalisierung mit Kosovo sind leichter Hoffnungsschimmer. Aber: Worten müssen Taten folgen.